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Beitrag zur BGH-Vorlage „Afghanistan Papiere" an den EuGH

 

Screenshot Kürzlich hat der BGH die unionsrechtlichen Fragen zu den Afghanistan Papieren dem EuGH zur Vorabentscheidung vorgelegt (ZUM 2017, 753). Hintergründe erfährt man auch über die Pressemitteilung des BGH. Der EuGH führt den an Wikileaks erinnernden Fall als Rechtssache C-469/17. Prof. Rösler gibt in seinem Beitrag „Die Schranken des Urheberrechts bei geleakten Regierungsdokumenten“ eine erste Einschätzung der Vorlage und einen Ausblick auf die mögliche Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs. Seine Anmerkungen finden Sie hier: ZUM 2017, 758-760.

 
 
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